Regelbedarf

Der Regelbedarf (§ 27a SGB XII, § 20 SGB II) gewährleistet den für das Existenzminimum notwendigen Lebensunterhalt für leistungsberechtigte Personen. Der monatliche Pauschalbetrag umfasst Ernährung, Kleidung, Körperpflege, Hausrat und Haushaltsenergie ohne Kosten für Unterkunft und Heizung sowie einen Beitrag zur Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in der Gemeinschaft. Der Regelbedarf ist in sechs Regelbedarfsstufen (RBS) unterteilt, aus denen sich die im Einzelfall anzuerkennenden monatlichen Regelsätze ergeben. Die Ermittlung des Regelbedarfs ist im Regelbedarfsermittlungsgesetz (RBEG) geregelt. Der Deutsche Verein setzt sich in seiner  Arbeit für eine bedarfsgerechte Ausgestaltung und Zusammensetzung der Regelbedarfe ein. 

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Empfehlung/Stellungnahme
19.09.2023
Empfehlungen des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V. zur Rechtsvereinfachung und Weiterentwicklung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (SGB XII) – Sozialhilfe
Empfehlung/Stellungnahme
07.10.2022
Stellungnahme des Deutschen Vereins zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Entwurf eines Zwölften Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze – Einführung eines Bürgergeldes vom 14. September 2022 (Bürgergeld-Gesetz)
Empfehlung/Stellungnahme
29.10.2020
Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V. zum Gesetzentwurf der Bundesregierung eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch sowie des Asylbewerberleistungsgesetzes und zu den Anträgen der Oppositionsfraktionen anlässlich der öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales im Deutschen Bundestag am 2. November 2020
Empfehlung/Stellungnahme
22.07.2020
Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V. zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen sowie zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch sowie des Asylbewerberleistungsgesetzes
Empfehlung/Stellungnahme
28.11.2016
Stellungnahme zur Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales am 28.11.2016 zum Entwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen u.a.
Empfehlung/Stellungnahme
27.09.2016
Stellungnahme des Deutschen Vereins zum Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen sowie zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
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