J 18 | Die Verantwortung des Staates gegenüber teilhabegefährdeten Kindern und Jugendlichen

Eine kommunale Präventionskette verfolgt das Ziel, einfachgesetzlich verankerte Leistungen entlang des Lebensverlaufs eines Kindes von seinen Bedarfen her gedacht integriert zu erbringen und die Rechtskreiswechsel an den Übergängen zwischen den einzelnen Lebensphasen zu gestalten. In der Untersuchung von Christina Wieda dient das Paradigma der Präventionskette als Orientierung, ob der Staat Zuständigkeiten, Zugänge, Regelungen und Leistungen sowie deren Koordination über unterschiedliche Rechtskreise hinweg ausreichend normiert hat. Die Arbeit möchte damit eine Lücke zwischen den Zielen sozialrechtlicher Regelungen und der tatsächlichen Bereitstellung und Inanspruchnahme unterstützendender Leistungen schließen. Und nimmt dazu die Rolle der Staatsaufsicht in den Fokus.

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Beschreibung

Inhalt

Einleitung

A. Problemaufriss
I. Unterschiedliche Kindheiten
II. Armutsgefährdung, Teilhabegefährdung und Benachteiligung
III. Kompensation sozialer Unwuchten
IV. Gestaltungsmöglichkeiten im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung 

B. Ziel der Arbeit 

C. Gang der Untersuchung 

Teil 1: Das Kind als Träger von Grundrechten und die Rolle des Sozialstaats

A. Besonderheiten der Grundrechtsträgerschaft
I. Fragen der Grundrechtsdogmatik
II. Relevante Rechtsakte für die rechtliche Stellung des Kindes
B. Die Rolle der Grundrechte für gelingendes Aufwachsen
I. Kinder in der Verfassung und der Rechtsprechung des BVerfG
II. Das Recht auf freie Persönlichkeitsentfaltung nach Art. 2 Abs. 1 GG
III. Elternrecht und Wächteramt des Staates nach Art. 6 Abs. 2 GG
IV. Der Erziehungs-, Bildungs- und Integrationsauftrag des Staates über das Schulwesen nach Art. 7 GG
V. Das Grundrecht auf freie Wahl von Ausbildungsstätte und Beruf nach Art. 12 Abs. 1 GG

C. Die Bedeutung von Art. 3 und Art. 20 GG für gelingendes Aufwachsen aller Kinder und Jugendlichen
I. Art. 3 Abs. 3 GG: Verbot der Benachteiligung aufgrund sozialer Herkunft
II. Art. 20 Abs. 1: Die Bundesrepublik als demokratischer und sozialer Bundesstaat

Conclusio

Teil 2:  Gesetzliche Leistungen entlang der kommunalen Präventionskette für gelingendes Aufwachsen
A. Prävention und Präventionskette
I. Begrifflichkeit
II. Zugänge gestalten
III. Wirkung präventiven Handelns


B. Lebensphasenorientierte Unterstützung entlang der Präventionskette
I. Frühe Hilfen
II. Kindertagesbetreuung
III. Schule
IV. Übergang Schule – Beruf

C. Lebensphasenübergreifende Unterstützung im Rahmen der Präventionskette
I. Familienbildung
II. Jugendarbeit
III. Bildung und Teilhabe
IV. Gesundheit
Conclusio

Teil 3: Staatsorganisation, Kompetenzen des Bundes und Regelungen für gelingendes Aufwachsen im Sozialgesetzbuch entlang der Präventionskette
A. Relevante verfassungsrechtliche Grundlagen für gelingendes Aufwachsen
I. Regelungskompetenzen
II. Ausführung der Bundesgesetze
III. Gemeinschaftsaufgaben
IV. Finanzverfassung


B. Sozialgesetzgebung
I. Auskunft, Beratung und Hinwirkung zur integrierten Unterstützung teilhabegefährdeter Kinder, Jugendlicher und Familien entlang der Präventionskette in SGB I und X
II. Auskunfts-, Beratungs- und Hinwirkungspflichten der Jugendhilfe entlang der Präventionskette in der Jugendhilfe
III. Auskunfts-, Beratungs- und Hinwirkungspflichten am Übergang von der Schule in den Beruf
IV. Auskunfts-, Beratungs- und Hinwirkungspflichten zur Inanspruchnahme von Leistungen nach Bildung und Teilhabe
V. Auskunfts-, Beratungs- und Hinwirkungspflichten im Gesundheitssektor
VI. Kooperationsregelungen für gelingendes Aufwachsen in SGB I und X
VII. Kooperationsregelungen für die Jugendhilfe
VIII. Kooperationsreglungen am Übergang Schule – Beruf
IX. Kooperationsregelungen bei Leistungen für Bildung und Teilhabe
X. Kooperationsregelungen im Gesundheitssektor
XI. Die Kooperation mit Trägern der Wohlfahrtspflege
Conclusio

Teil 4: Landesverfassung, Landesorganisation, Landesgesetzgebung und Initiativen für gelingendes Aufwachsen entlang der Präventionskette in Nordrhein-Westfalen
A. Kinder, Jugendliche und Familien in der Landesverfassung
I. Art. 5 LV NRW Ehe und Familie
II. Art. 6 LV NRW Kinder und Jugendliche
III. Art. 7 LV NRW Erziehung
IV. Art. 8 LV NRW Elternrecht und Schulpflicht
V. Art. 12 LV NRW Schulplanung

B. Aufbau und Funktion des Landes Nordrhein-Westfalens
I. Oberste Landesbehörden
II. Landesmittelbehörden
III. Die Landschaftsverbände Rheinland und Westfalen-Lippe
IV. Untere Landesbehörden
V. Die kommunale Ebene

C. Integriertes Verwaltungshandeln
I. Koordiniertes Verwaltungshandeln
II. Kommunales Bildungsmanagement
III. Regionale Bildungsnetzwerke
IV. Kein Abschluss ohne Anschluss
V. Das kommunale Integrationszentrum
VI. Kein Kind zurücklassen – kinderstark
VII. Gemeinsamkeiten und Unterschiede der Programme
VIII. Grenzen integrierten Verwaltungshandelns

D. Die Organisation der Aufsicht in Nordrhein-Westfalen
I. Grundgesetzliche Regelungen und die Rolle des Bundes
II. Landesrechtliche Verankerung der Aufsicht in Nordrhein-Westfalen
III. Die Aufsicht als Korrelat zur kommunalen Selbstverwaltung
IV. Aufsichtspflichten zur Unterstützung gelingenden Aufwachsens
Conclusio

Teil 5: Modellentwicklung
A. Die Stärkung der kommunalen Rechtsaufsicht für die Belange von teilhabegefährdeten Kindern und Jugendlichen in Nordrhein-Westfalen
I. Grundannahmen für die Entwicklung des Modells
II. Staatsorganisatorische Verankerung einer erweiterten kommunalen Rechtsaufsicht für Kinder und Jugendliche
III. Grundlagen rechtlichen Handelns einer erweiterten kommunalen Rechtsaufsicht für Kinder und Jugendliche
IV. Anlass für aufsichtsrechtliches Handeln
V. Die erweiterte kommunale Rechtsaufsicht für Kinder und Jugendliche auf Ebene der Bezirksregierungen
VI. Die untere erweiterte kommunale Rechtsaufsicht für Kinder und Jugendliche
VII. Auswirkungen der Arbeit der erweiterten kommunalen Rechtsaufsicht auf die Arbeit des Landes
VIII. Besonderheiten zur Arbeitsweise der erweiterten kommunalen Rechtsaufsicht für Kinder und Jugendliche

B. Potenziale, Alternativen und Grenzen einer erweiterten kommunalen Rechtsaufsicht für Kinder und Jugendliche im kommunalen und staatlichen Handeln
I. Potenziale
II. Alternative Regulierungsideen
III. Mögliche Effekte auf die sozialstaatliche Governance
 

C. Herausforderungen und Handlungsbedarf für die Erweiterung der kommunalen Rechtsaufsicht
I. Politischer Rückhalt
II. Hierarchie und Organisationskultur
III. Lobbyarbeit
Fazit

Abkürzungen

Literaturverzeichnis

 

Details

Auflage: 2026
Seitenzahl: 268
ISBN: 978-3-7841-3842-8
Autorin: Christina Wieda
Artikelnummer: J 18
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