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dv aktuell 10/2017
1. Schwerpunktthema: Hartz IV, weil BAföG nicht ausreicht?
2. Stellungnahmen und Empfehlungen
3. Gutachten
4. Programm des 81. Deutschen Fürsorgetages 2018 ist online
5. Für Mitglieder und die, die es werden wollen
6. Im Dialog
7. Unsere Präsidiumsmitglieder
8. Neuerscheinungen
9. Aus unseren Netzwerken
Foto von Michael Löher Liebe Leserinnen und Leser, liebe Mitglieder des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V.,

die zunehmende Digitalisierung und die Zuwanderung, aber auch der Pflegenotstand stellen uns vor große Herausforderungen. Eine neue Bundesregierung wird gerade mit Blick auf diese Themen vor der anspruchsvollen Aufgabe stehen, soziale Teilhabe und gleichwertige Lebensverhältnisse für alle Menschen in Deutschland sicherzustellen. Wir brauchen eine frühzeitige und nachhaltige Integrationsförderung und gleichberechtigte Bildungschancen, zukunftsfähige soziale Sicherungssysteme sowie eine bessere wohnortnahe Pflegeinfrastruktur und attraktivere Rahmenbedingungen für Pflegekräfte.

Der Deutsche Verein hat Anregungen für die Koalitionsverhandlungen formuliert. Neben ökologischen und ökonomischen Aspekten sollten bei den Jamaika-Verhandlungen vor allem die sozialen Themen ein ausreichendes Gewicht bekommen. Dabei gilt es, ganz bewusst auch die Problemlagen der Menschen zu adressieren, die nicht immer im Rampenlicht stehen. Für einen starken Zusammenhalt in unserer Gesellschaft der Vielfalt ist das unerlässlich.

Ihr
Michael Löher
(Vorstand)
Schwerpunktthema: Hartz IV, weil BAföG nicht ausreicht?
Foto: Münzen und Scheinen, pixabay.com Nicht immer reichen die Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) aus, um den Lebensunterhalt junger Menschen in der Ausbildung zu sichern. Unter bestimmten Voraussetzungen können sie dann (zusätzliche) Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende erhalten. Die einschlägigen Regelungen sind jedoch komplex. Der Deutsche Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. hat nun eine Arbeitshilfe für Fachkräfte in Jobcentern und Beratungsstellen zum Umgang mit einer komplizierten Rechtslage herausgegeben.

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Stellungnahmen und Empfehlungen
Arbeitshilfe des Deutschen Vereins zur Existenzsicherung von Auszubildenden im SGB II

Die Arbeitshilfe des Deutschen Vereins zu Leistungen für Auszubildende im SGB II veranschaulicht die Regelungssystematik und bietet Unterstützung bei der Beurteilung der Leistungsberechtigung von Auszubildenden in verschiedenen Sachverhaltskonstellationen. Die Arbeitshilfe richtet sich vorrangig an Fachkräfte in Jobcentern und Beratungsstellen.

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Gutachten
Zur Frage kindeswohlbezogener Melde- und Informationspflichten für gemäß § 45 SGB VIII erlaubnispflichtige Einrichtungen

Hintergrund des Gutachtens ist die Neuregelung des § 47 SGB VIII durch das Gesetz zur Stärkung eines aktiven Schutzes von Kindern und Jugendlichen (BKiSchG). Die Norm statuiert Meldepflichten für gemäß § 45 SGB VIII erlaubnispflichtige Einrichtungen.

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Zur Frage der Zulässigkeit der Anwendung von Zwangsmitteln bei der Verteilung von unbegleiteten ausländischen Jugendlichen sowie der örtlichen Zuständigkeit für die Anordnung der Vormundschaft

Das Gutachten nimmt Stellung zu der Frage, ob es rechtlich zulässig ist, zur Durchsetzung einer Zuweisungsentscheidung nach § 42b Abs. 3 SGB VIII Zwangsmittel gegen unbegleitete ausländische Jugendliche anzuwenden. Der Anfrage liegen Fallkonstellationen zugrunde, in denen das für die vorläufige Inobhutnahme nach § 42a SGB VIII zuständige Jugendamt die Polizei damit beauftragt, Jugendliche gegen ihren Willen unter Anwendung von Zwangsmitteln – in einem Fall in Handschellen und Fußfesseln – einer Einrichtung des nach der Zuweisungsentscheidung für die Inobhutnahme örtlich zuständigen Jugendamts zuzuführen.

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Zur Rechtmäßigkeit einer polizeirechtlichen Wohnungsverweisung gegenüber gewalttätigen Minderjährigen

Das Gutachten nimmt Stellung zur Frage der Rechtmäßigkeit einer polizeilichen Wohnungsverweisung gegenüber einem bzw. einer gewalttätigen Minderjährigen und zu möglichen Handlungsalternativen der Behörden. Darüber hinaus wird auch das Problem der Bekanntgabe eines solchen Verwaltungsakts gegenüber Minderjährigen erörtert.

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Programm des 81. Deutschen Fürsorgetages 2018 ist online
Logo des 81. Deutschen Fürsorgetages Vom 15. bis 17. Mai 2018 findet der Deutsche Fürsorgetag unter dem Motto "Zusammenhalt stärken – Vielfalt gestalten" in Stuttgart statt. Erfahren Sie mehr zum Motto, zum Programm, zur Anmeldung und dem Markt der Möglichkeiten.

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Für Mitglieder und die, die es werden wollen
Wir begrüßen folgende neue Mitglieder im Deutschen Verein und freuen uns auf die Zusammenarbeit!

HORIZONT e.V. Nordhausen;

Internationaler Bund e.V. in Frankfurt/Main;

Institut für Soziale Berufe gemeinnützige GmbH in Ravensburg;

Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. Bundesgeschäftsstelle;

Katholisches Jugendwerk FÖRDERBAND Siegen-Wittgenstein e.V.

und zwei Einzelpersonen.

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Im Dialog
Cover des Anregegungen zum Koalitionsvereinbarungen Anregungen des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V. für die Koalitionsverhandlungen

Gerade in Zeiten, in denen sich einzelne Gruppen in der Gesellschaft abgehängt und nicht ausreichend berücksichtigt fühlen, steht die Sozialpolitik in besonderem Maße in der Verantwortung. Ihre Aufgabe ist es, den Zusammenhalt in einer Gesellschaft der Vielfalt zu stärken, ein gerechtes Miteinander im Sozialraum zu gestalten und die notwendige Orientierung und Sicherheit in Zeiten des gesellschaftlichen Umbruchs zu bieten.

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Foto von einem Kind, pixabay.com Kalkulationsgrundlage für die Bemessung der laufenden Geldleistung für Kindertagespflegepersonen

Am 19. Oktober 2017 wurde im Rahmen einer Pressekonferenz der Stadt Dresden die Expertise "Erarbeitung einer Kalkulationsgrundlage für die Bemessung der laufenden Geldleistung für Kindertagespflegepersonen gemäß § 23 SGB VIII" vorgestellt. Mit ihr liegt erstmals eine transparente Kalkulationsgrundlage für die Bemessung der laufenden Geldleistungen vor. Die Expertise wurde von Prof. Dr. Johannes Münder (em.) im Auftrag des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V. für die Landeshauptstadt Dresden erstellt. Der anerkannte Sozialrechtsexperte ist unter anderem Mitherausgeber des Frankfurter Kommentars zum SGB VIII.

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Foto: Dr. Rainer Schlegel und Michael Löher Michael Löher erneut in den Vorstand des Sozialrechtsverbandes gewählt

Am 12. Oktober 2017 wurde Michael Löher, Vorstand des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V., erneut in den Vorstand des Sozialrechtsverbandes gewählt.

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Foto vom Expertenworkshop Expertinnen und Experten diskutieren Perspektiven für Langzeitarbeitslose mit geringen Integrationschancen

Rund 80 Expertinnen und Experten aus dem gesamten Bundesgebiet berieten am 11. Oktober 2017 über neue Wege aus der Langzeitarbeitslosigkeit beim Deutschen Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V.

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Foto:  Fraktionsvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen den Deutschen Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V., Vertreterinnen und Vertreter der Freien Wohlfahrtsverbände und der Gewerkschaften zum Gespräch in den Bundestag ein Gemeinsam auf den Weg machen – für sozialen Zusammenhalt

Am 11. Oktober 2017 luden die Fraktionsvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen den Deutschen Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V., Vertreterinnen und Vertreter der Freien Wohlfahrtsverbände und der Gewerkschaften zum Gespräch in den Bundestag ein.

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Foto Gruppe ICSW Generalversammlung Generalversammlung des ICSW Europa diskutiert im Deutschen Verein Themenschwerpunkte für das Jahr 2018

Am 6. Oktober 2017 tagte die Generalversammlung der Europäischen Abteilung des International Council on Social Welfare (ICSW), erstmalig im Haus des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V.

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Foto: Michael Löher und Ronald Wiman Neuer Präsident des ICSW Europa zu Gast in der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins

Michael Löher, Vorstand des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V., begrüßte den aus Finnland stammenden neuen Präsidenten Ronald Wiman in der Geschäftsstelle. Ronald Wilman und viele weitere ICSW-Mitglieder aus Frankreich, Österreich, Schweiz, Dänemark, Slowakei, Litauen, Norwegen, Schweden, Irland und Niederlande trafen sich zur Generalversammlung der Europäischen Abteilung des International Council on Social Welfare in Berlin.
Foto: Studierendegruppe aus Kiel Studierende informieren sich im Deutschen Verein über Europaarbeit

Am 4. Oktober 2017 begrüßte der Deutsche Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. in seiner Geschäftsstelle 30 Studierende der Fachhochschule für Verwaltung und Dienstleistung Altenholz.

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Foto: Nora Schmidt, © Verena Meier Fotografie Bildung als Ausweg aus Familien- und Kinderarmut?

Nora Schmidt, Geschäftsführerin des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V., eröffnete am 28. September 2017 mit ihrem Vortrag zum Thema "Bildung als Ausweg aus Familien- und Kinderarmut?" eine gleichlautende Werkstatt-Veranstaltung in Braunschweig.

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Unsere Präsidiumsmitglieder
Foto: Matthias Selle, Landkreis Osnabrück Matthias Selle, Kreisrat beim Landkreis Osnabrück und seit 2016 Mitglied im Präsidium des Deutschen Vereins

Die Förderung des Zusammenwirkens der freien und öffentlichen Träger durch den Deutschen Verein hat Deutschland und seiner Sozialgesetzgebung gutgetan. Freie und öffentliche Träger haben nicht immer identische Interessenlagen. In den Gremien des Deutschen Vereins gelingt es aber immer wieder, auf die eigentliche Zielgruppen der "Fürsorge" zu fokussieren: die Kinder, Jugendlichen und Familien, die Unterstützung, Begleitung und Hilfe benötigen. Im Präsidium möchte ich diese Zielgruppen im Blick zu behalten und dabei die kommunale Perspektive einbringen.

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Neuerscheinungen
Cover von der Textausgabe Existenzsicherung Recht der Existenzsicherung. SGB II und XII mit anderen Gesetzen und Verordnungen

(Reihe „Textausgaben zum Sozialrecht“, Band 2)

Herausgegeben vom Deutschen Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. und Lambertus-Verlag.
4. Auflage 2017; 464 Seiten; kart., 12,90 €; für Mitglieder des Deutschen Vereins 9,90 €, ISBN: 978-3-7841-3011-8

Diese Ausgabe enthält den Text des Sozialgesetzbuches Zweites Buch – Grundsicherung für Arbeitsuchende – und den Text des Sozialgesetzbuches Zwölftes Buch – Sozialhilfe – jeweils in der Fassung des Gesetzes zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Vorschriften vom 17. Juli 2017 (BGBl. I S. 2541). Die darüber hinaus aufgenommenen Gesetze, Verordnungen und Anordnungen werden in der jeweils aktuellen Fassung (Stand: 1. August 2017) abgedruckt.

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Cover Abo-Bestellung Textausgaben Abonnieren Sie die Reihe Textausgaben zum Sozialrecht

Wussten Sie schon? Unsere Textausgaben zum Sozialrecht können Sie auch abonnieren – als ganze Reihe oder nur einzelne Gesetze. Die Neuauflagen werden Ihnen unmittelbar nach Erscheinen zugesandt. So sind Sie jederzeit auf dem aktuellen Stand!

Für eine Abo-Bestellung wenden Sie sich bitte an Frau Sandra Redlich, Tel.: 030 62980-502, Fax: 030 62980-550, E-Mail: redlich@deutscher-verein.de

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Aus unseren Netzwerken
Logo der Berliner Pflegekonferenz Berliner Pflegekonferenz vom 9. bis 10. November 2017 in Berlin

Am 9. und 10. November 2017 wird auf der 4. Berliner Pflegekonferenz wieder die Zukunft der Pflege diskutiert. Etwa 600 Teilnehmende – Experten und Entscheidungsträger aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft, professionell Pflegende sowie pflegende Angehörige – tauschen sich zu aktuellen Fragen der Pflegepraxis aus: Wie wird gute Pflege trotz Fachkräftemangel gewährleistet? Wie gelangen Innovationen in die Pflegepraxis? Was bringt die Pflegekammer? Wie sehen altersgerechte Lebensräume und Pflegestrukturen in der Kommune aus? Am Abend des 9. Novembers werden innovative Pflegeprojekte mit dem Marie Simon Pflegepreis ausgezeichnet. Michael Löher, Vorstand des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V., ist erneut Mitglied der Jury.

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23. Europäischer Verwaltungskongress vom 1. bis 2. März 2018 in Bremen

Die Hochschule Bremen und die Senatorin für Finanzen Bremen veranstalten vom 1. bis 2. März 2018 in Bremen den 23. Europäischen Verwaltungskongress. Das Thema 2018 lautet: "Agil. Innovativ. Attraktiv. Ist das die Verwaltung von morgen?". Mehr Informationen zum Verwaltungskongress finden Sie auf den Internetseiten.

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Gesetz |Praxis |Wirkung: Zwischen Reform und gesellschaftlicher Realität: Fachkongress am 5. und 6. April 2018 in Hamburg

Die Verwaltung steht unter enormen Handlungsdruck: Die großen sozialpolitischen Reformen Bundesteilhabegesetz, Pflegestärkungsgesetze und Integrationsgesetz müssen umgesetzt, die Herausforderung "Digitalisierung" gemeistert werden.

Der Fachkongress Gesetz |Praxis |Wirkung, bietet dazu praxisnahe Lösungen namhafter Experten, unter ihnen u.a. Michael Löher, Vorstand des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V. Am 5. April 2018 hält er einen Vortrag mit dem Titel: "Die sozialpolitischen Reformen – die blinden Flecke der Politik".

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Logo der ConSozial Der Deutsche Verein auf der ConSozial 2017

Vom 8. bis 9. November 2017 findet die ConSozial unter dem Motto "Zukunft Inklusion" in der Messe Nürnberg statt.

Was hält eine Gesellschaft zusammen? Es ist ihre Fähigkeit, miteinander zu lernen, zu leben, zu arbeiten – und nicht nebeneinander. Ihre Fähigkeit, alle Menschen einzubeziehen, egal ob sie reich, arm oder dement sind, ob sie eine Behinderung haben oder gerade erst Deutsch lernen. Diese Inklusion wird immer wichtiger in einer Zeit, in der die soziale Schere sich weitet und der Anteil der Alten steigt. Außerdem hat sich Deutschland dazu verpflichtet, als hier 2009 die UN-Behindertenrechtskonvention in Kraft trat. Der Weg hin zu einer inklusiven Gesellschaft ist aber steinig.

Auch in diesem Jahr ist der Deutsche Verein als Aussteller vertreten. Besuchen Sie uns am Stand 026 in Halle 3A!

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