Pressemitteilungen 2018

18.07.2018 – Weg aus der Langzeitarbeitslosigkeit

Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. begrüßt den heutigen Kabinettsbeschluss zur Teilhabe am Arbeitsmarkt, fordert aber Nachbesserungen, insbesondere bei drei Punkten.

Berlin – Der heute im Kabinett beschlossene Regierungsentwurf für ein "Gesetz zur Schaffung neuer Teilhabechancen für Langzeitarbeitslose auf dem allgemeinen und sozialen Arbeitsmarkt" ist nach Ansicht des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V. ein wichtiger lange geforderter Schritt, um Menschen insbesondere mit langjähriger Erwerbslosigkeit und hohen Vermittlungshürden mehr Chancen auf dem Arbeitsmarkt zu eröffnen. Insbesondere die vorgesehene Einbindung des neuen Instruments § 16i SGB II "Teilhabe am Arbeitsmarkt" als Regelinstrument im Sozialgesetzbuch II, das begleitende Coaching für Teilnehmende und Arbeitgeber und die langfristige Ausrichtung seien wichtige Voraussetzungen für eine erfolgreiche und dauerhafte Integration in den Arbeitsmarkt.

Für falsch hält es der Deutsche Verein allerdings, dass nur Personen, die bereits sieben Jahre im Leistungsbezug sind, durch das neue Instrument § 16i SGB II "Teilhabe am Arbeitsmarkt" gefördert werden sollen. Das sei ein zu später Zeitpunkt. Besser wäre es, bereits nach vier Jahren Regelbezug anzusetzen.

Als zweiten Punkt nennt Michael Löher, Vorstand des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V., dass auch bei dieser geförderten Arbeit der Grundsatz "Gleicher Lohn für gleiche Arbeit" gelten und der ortsübliche Lohn und tarifliche Bestimmungen Basis für die Förderung sein sollten. "Andernfalls bestünde die große Gefahr, dass das Instrument erfolglos bliebe. Gerade in Regionen mit schwacher Finanzkraft könnten ggf. Mittel zur Aufstockung nicht aufgebracht werden", so Löher weiter.

Schließlich sei es wichtig, so Löher, dass die Tätigkeiten, rundherum sozialversicherungspflichtig seien, damit diese Personen auch Ansprüche zum Beispiel aus der Arbeitslosenversicherung erwerben könnten.

Die Empfehlungen sind abrufbar unter: https://www.deutscher-verein.de/de/uploads/empfehlungen-stellungnahmen/2018/dv-01-18_sozialer-arbeitsmarkt.pdf

Die Stellungnahme zum Referentenentwurf: https://www.deutscher-verein.de/de/uploads/empfehlungen-stellungnahmen/2018/dv-10-18_teilhabe-am-arbeitsmarkt.pdf

Der Deutsche Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. ist das gemeinsame Forum von Kommunen und Wohlfahrtsorganisationen sowie ihrer Einrichtungen, der Bundesländer und von den Vertretern der Wissenschaft für alle Bereiche der sozialen Arbeit und der Sozialpolitik. Er begleitet und gestaltet durch seine Expertise und Erfahrung die Entwicklungen u.a. der Kinder-, Jugend- und Familienpolitik, der Sozial- und Altenhilfe, der Grundsicherungssysteme, der Pflege und Rehabilitation. Der Deutsche Verein wird gefördert aus Mitteln des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.

Vollständige Pressemitteilung vom 18.07.2018 [PDF, 100 KB]

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