2018

Deutscher Verein als Experte zur Anhörung zum „Gute-Kita-Gesetz“ im BMFSFJ geladen

Am 13. August 2018 ist die Geschäftsstelle des Deutschen Vereins als Experte zur Anhörung im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zum Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Qualität in der Kindertagesbetreuung geladen.
Für die bundesweite Weiterentwicklung der Qualität in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege will der Bund die Länder für einen Zeitraum von vier Jahren mit insgesamt 3,5 Milliarden unterstützen. Diese Intention begrüßt die Geschäftsstelle des Deutschen Vereins ausdrücklich, wesentliche Punkte in dem Referentenentwurf sieht sie sehr kritisch.
In ihrer Stellungnahme bewertet sie u.a. das gewählte Finanzierungsverfahren der Verteilung von Umsatzsteuerpunkten an die Länder als wenig zielführend. Zudem spricht sie sich ausdrücklich dafür aus, das Geld zuallererst in wirksame Maßnahmen für eine Qualitätsverbesserung zu geben, wie z.B. die Verbesserung der Fachkraft-Kind-Schlüssel und nicht – wie im Gesetzentwurf vorgesehen – prioritär in die Befreiung von Elternbeiträgen. Schließlich kritisiert sie deutlich, dass das Gesetz nur einen Zeitraum von vier Jahren umfassen soll und damit von einer dauerhaften Bundesbeteiligung an den Qualitätskosten nicht mehr die Rede sein kann.

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