Empfehlungen / Stellungnahmen
Stellungnahme des Deutschen Vereins zum Entwurf eines Pflege-Neuausrichtungsgesetzes vom 28. März 2012 (PNG) [1]
Der Entwurf eines Pflege-Neuausrichtungsgesetzes (PNG) birgt die Gefahr einer weiteren Zersplitterung und Bürokratisierung der Regelungen der Pflegeversicherung. Die Einführung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs ist unumgänglich.
Der Entwurf eines sogenannten Pflege-Neuausrichtungsgesetzes vom 28. März 2012 greift überwiegend die vorgesehenen Regelungen des Referentenentwurfs vom 20. Januar 2012 auf. Es sind punktuelle Leistungserweiterungen im Bereich der ambulanten Pflege für demenziell erkrankte Menschen als Übergangsregelungen bis zur Einführung eines neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs vorgesehen. Die Rolle der Pflegebedürftigen und ihrer Angehörigen im Begutachtungsprozess soll gestärkt, die Rehabilitationsfrage mehr in den Vordergrund gerückt und Wohngemeinschaften stärker gefördert werden. Zudem sollen ambulante Pflegedienste künftig neben der Grundpflege und der hauswirtschaftlichen Versorgung auch sog. häusliche Betreuungsleistungen anbieten.
[1]   Verantwortliche Referentin im Deutschen Verein: Jana Henneberger. Die Stellungnahme wurde aufgrund mehrerer Beratungen in der AG Pflegereform in der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins erarbeitet, am 8. Mai 2012 vom Präsidium beraten und am 18. Mai 2012 vom Präsidialausschuss des Deutschen Vereins im Umlaufverfahren verabschiedet.
