Empfehlungen / Stellungnahmen
Stellungnahme des Deutschen Vereins zur Mitteilung der Kommission „Die Solidarität zwischen den Generationen fördern“, KOM(2007) 244 endg., vom 10. Mai 2007
- bau/nos –
Die vorliegende Stellungnahme wurde in Kooperation zwischen der Stabsstelle Internationales und dem AF II erarbeitet und sowohl im Arbeitskreis „Familienpolitik“ als auch federführend im Fachausschuss „Internationale Zusammenarbeit und europäische Integration“ unter dem Vorsitz von Georg Gorrissen beraten und vom Präsidium des Deutschen Vereins auf seiner Sitzung am 26. September 2007 verabschiedet.
1.       Einleitung
Die Mitteilung „Die Solidarität zwischen den Generationen fördern“ erschien im Nachgang zur Kommissionsmitteilung „Die demografische Zukunft Europas – von der Herausforderung zur Chance“, KOM(2006) 571 endg., vom 12. Oktober 2006[1] und zum vorangegangenen Grünbuch der Kommission „Angesichts des demografischen Wandels – eine neue Solidarität zwischen den Generationen“, KOM(2005) 94 endg., vom 16. März 2005.[2] In der vorliegenden Mitteilung untersucht die Kommission die jüngste Entwicklung der familienpolitischen Maßnahmen in den Mitgliedstaaten sowie den Beitrag, den die Lissabon-Strategie zu dieser Entwicklung geleistet hat. Hierbei zeigt sie die Fortschritte, die im Hinblick auf die Herausforderungen des demografischen Wandels bereits erzielt wurden, auf. Gleichzeitig formuliert die Kommission Ziele, die es noch zu erreichen gilt. Dazu gehören vor allem die Verwirklichung des Kinderwunsches junger Paare sowie die Gleichstellung von Männern und Frauen im Berufs- und Familienleben, die dazu beitragen soll, die Erwerbsbeteiligung von Frauen zu steigern und diese von ihrer Doppelbelastung durch Erwerbs- und Familienarbeit zu entlasten. Dabei zeigt die Kommission deutlich auf, dass Familienpolitik in die ausschließliche Zuständigkeit der Mitgliedstaaten fällt und die Europäische Union bestenfalls indirekt in diesem Bereich tätig werden kann.
[1]       Siehe hierzu: Stellungnahme des Deutschen Vereins zur Mitteilung der Kommission „Die demografische Zukunft Europas – von der Herausforderung zur Chance“, KOM(2006) 571 endg., NDV 2007, 173 ff.
[2]       Siehe hierzu: Stellungnahme des Deutschen Vereins zum Grünbuch „Angesichts des demografischen Wandels – eine neue Solidarität zwischen den Generationen“, KOM(2005) 94 endg., NDV 2005, 273 ff.
