Juli

Empfehlungen / Stellungnahmen

Stellungnahme des Deutschen Vereins zum Eckpunktepapier des Koalitionsausschusses: "Reform zur nachhaltigen Weiterentwicklung der Pflegeversicherung"

Die Stellungnahme hat die „AG Pflegereform 2007“ unter Vorsitz von Uwe Lübking, Beigeordneter des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, erarbeitet, um die Positionen des Deutschen Vereins in die aktuelle Diskussion über die Reform der Pflegeversicherung einzubringen.

Stellungnahme des Deutschen Vereins zur Einführung des Bundesprogramms "Kommunal-Kombi"

Die beiden Bundesminister Franz Müntefering und Wolfgang Tiefensee haben dem Kabinett am 27. Juni 2007 die Eckpunkte für ein „Bundesprogramm zur Förderung von zusätzlichen Arbeitsplätzen, die in Regionen mit besonders hoher und verfestigter Langzeitarbeitslosigkeit durch Kommunen geschaffen werden“ (sog. „Bundesprogramm Kommunal Kombi“) vorgestellt. Die nachfolgende Stellungnahme, die am 18. Juli 2007 vom Präsidialausschuss des Deutschen Vereins verabschiedet wurde, enthält eine erste Einschätzung des vorgesehenen Programms.