Mai

Empfehlungen / Stellungnahmen

Stellungnahme des Deutschen Vereins zum EU-Grünbuch: „Die psychische Gesundheit der Bevölkerung verbessern – Entwicklung einer Strategie für die Förderung der psychischen Gesundheit in der Europäischen Union“

Die nachstehende Stellungnahme wurde von einer internen Arbeitsgruppe des Deutschen Vereins erarbeitet und vom Vorstand am 3. Mai 2006 nach Beratungen im Arbeitskreis „Sozialrecht und Sozialpolitik in der EU“, dem Fachausschuss „Internationale Zusammenarbeit und Europäische Integration“ und dem Fachausschuss „Rehabilitation und Teilhabe“ des Deutschen Verein verabschiedet. In der Stellungnahme begrüßt der Deutsche Verein die Initiative der EU-Kommission, die psychische Gesundheit in Europa zu fördern. Er kritisiert jedoch u.a., dass das Grünbuch psychische Gesundheit vorrangig Kostengesichtspunkte und weniger den Aspekt der Nicht-Diskriminierung und der Teilhabe psychisch kranker Menschen betrachtet und regt eine Konkretisierung des Begriffes „psychische Gesundheit“ sowie des betoffenen Personenkreises an.

Stellungnahme des Deutschen Vereins zum geänderten Vorschlag der Europäischen Kommission für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Dienstleistungen im Binnenmarkt vom 4. April 2006 (KOM (2006) 160 endgültig)

Im Zentrum der nachfolgend abgedruckten Stellungnahme steht die Forderung nach einer Herausnahme von Gesundheits- und Sozialdienstleistungen aus dem Anwendungsbereich des Richtlinienvorschlags. Die Stellungnahme wurde vom Vorstand des Deutschen Vereins am 3. Mai 2006 verabschiedet.

Ergänzende Stellungnahme des Deutschen Vereins zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Reform des Verfahrens in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (FGG-Reformgesetz)

Der Vorstand des Deutschen Vereins hat nach Vorarbeiten einer internen Arbeitsgruppe und Beratungen im Fachausschuss „Jugend und Familie“ am 3. Mai 2006 eine ergänzende Stellungnahme des Deutschen Vereins zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Reform des Verfahrens in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (FGG-Reformgesetz)verabschiedet.

Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Weiterentwicklung der Hilfeplanung nach § 36 SGB VIII

Die nachstehenden Empfehlungen des Deutschen Vereins sind in der Arbeitsgruppe „Hilfeplanung“ unter Vorsitz von Dr. Josef Faltermeier erarbeitet, im Fachausschuss „Jugend und Familie“ beraten sowie vom Vorstand des Deutschen Vereins am 3. Mai 2006 verabschiedet worden.