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Empfehlungen / Stellungnahmen

Stellungnahme des Deutschen Vereins zum Referentenentwurf des Gesetzes zur Stärkung eines aktiven Schutzes von Kindern und Jugendlichen (Bundeskinderschutzgesetz – BKiSchG) [1]

Gliederung

Vorbemerkung

1.      Zu Artikel 1 – Gesetz zur Kooperation und Information im Kinderschutz (KKG)

1.1    § 1 KKG-E – Kinderschutz und staatliche Mitverantwortung

1.2    § 2 KKG-E – Information und Beratung der Eltern in Fragen der Kindesentwicklung

1.3    § 3 KKG-E – Rahmenbedingungen für die strukturelle Zusammenarbeit im

          Kinderschutz

1.4    §§ 4 und 5 KKG-E – Beratung von Eltern, Kindern und Jugendlichen bei Anhalts-punkten für eine Kindeswohlgefährdung sowie Weitergabe von Informationen an das Jugendamt

2.      Zu Artikel 2 – Änderungen des Achten Buches Sozialgesetzbuch

2.1    § 8a SGB VIII-E – Schutzauftrag bei Kindeswohlgefährdung

2.2    § 8b SGB VIII-E – Fachliche Beratung und Begleitung zum Schutz von Kindern und Jugendlichen

2.3    § 16 Abs. 3 SGB VIII-E – Allgemeine Förderung der Erziehung in der Familie

2.4    § 37 SGB VIII-E – Zusammenarbeit bei Hilfen außerhalb der eigenen Familie

2.5    § 72a SGB VIII-E – Persönliche Eignung

2.6    § 79a SGB VIII-E – Fachliche Standards in der Kinder- und Jugendhilfe

2.7    §§ 86 bis 89f SGB VIII-E – Zuständigkeit und Kostenerstattung

2.7.1 § 86 Abs. 2 SGB VIII-E – Örtliche Zuständigkeit beim sog. „echten Wechselmodell“

2.7.2 Streichung des §§ 86 Abs. 6 SGB VIII – Abschaffung der Sonderzuständigkeit bei

          Dauerpflegeverhältnissen

2.7.3 § 86a SGB VIII-E – Örtliche Zuständigkeit für vollstationäre Leistungen

2.7.4 § 86c SGB VIII-E – Sicherstellung der Hilfekontinuität bei Zuständigkeitswechsel

2.7.5 § 88 SGB VIII-E – Zuständigkeit bei Aufenthalt der für die Bestimmung

          maßgeblichen Person im Ausland

3.      Zu Artikel 3 Nr. 1 – § 20a SGB IX-E Schutzauftrag bei Kindeswohlgefährdung


[1]     Verantwortliche Referentin im Deutschen Verein: Ulrike Peifer. Die Stellungnahme wurde am 10. Februar 2011 vom Präsidialausschuss des Deutschen Vereins verabschiedet.

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