Aufbruch am Arbeitsmarkt durch Hartz IV?

Gemeinwohlarbeit als Teil einer neuen Arbeitmarktpolitik Konferenz am 7. September 2005, 10.00 Uhr im dbb forum Friedrichstraße 169/170

Mit der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe am 1. Januar 2005 („Hartz IV“) wurde die öffentlich geförderte Beschäftigung neu geordnet. Es wurden die Förderinstrumente der „Hilfe zur Arbeit“ nach dem Bundessozialhilfegesetz ersetzt durch die Fördermöglichkeiten im SGB II. Jeder zweite Arbeitslose ist in Deutschland länger als ein Jahr ohne Erwerbsarbeit und gilt danach als langzeitarbeitslos. Die ersten Monate nach Inkrafttreten der Reform haben gezeigt, dass bei anhaltend schwieriger Arbeitsmarktlage die öffentlich geförderte Beschäftigung für Langzeitarbeitslose eine wichtige Fördermöglichkeit ist.

Hierbei spielt insbesondere die Förderung von Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung (Zusatzjobs) eine wichtige Rolle. Zusatzjobs müssen im öffentlichen Interesse liegen und zusätzlich sein, dürfen reguläre Arbeitsplätze nicht verdrängen. Sie sollen die Beschäftigungsfähigkeit erhalten und den Weg zu einer regulären Beschäftigung ebnen.

Bundesminister Wolfgang Clement sieht die Notwendigkeit, Langzeitarbeitslose, die auch mit anderen Förderinstrumenten nicht unmittelbar in den allgemeinen Arbeitsmarkt eingegliedert werden können, in einem ersten Schritt möglichst in öffentliche Beschäftigungsfelder zu bringen. Diese sollen vor allem bei Kommunen, Wohlfahrtsverbänden, Stiftungen und anderen Einrichtungen vor Ort geschaffen werden. In der Gesellschaft gibt es eine Fülle von Aufgaben und Tätigkeiten jenseits der Erwerbsarbeit, die verhindern, dass Menschen den sozialen Kontakt zur Umwelt verlieren und ihnen zeigen, dass auch sie gebraucht werden.

Was sind die Anforderungen und Erwartungen an diese „Zusatzjobs“? Wie lassen sich ihre Zusätzlichkeit und öffentliches Interesse definieren? Wo besteht Verbesserungsbedarf? Und welche Perspektiven bietet das SGB II für die Gemeinwohlarbeit?

Zu diesen Themen laden der Deutsche Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. und das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit ein. Zu den Referenten gehören u.a. Staatssekretär Rudolf Anzinger (BMWA), Staatssekretärin Susanne Ahlers (Senatsverwaltung für Wirtschaft, Arbeit und Frauen, Berlin) und Dr. Ulrich Walwei (Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung).

An der Podiumsdiskussion werden u.a. Ministerialdirigent Dr. Rolf Schmachtenberg (BMWA), Dr. Wilhelm Adamy (Bundesvorstand DGB) und Ilka Houben (BDA) teilnehmen. Die Moderation übernimmt Robert Skupin von Radio Eins.

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