Hakelei in Job-Centern

Hakelei in Job-Centern soll zur Chefsache gemacht werden

Der Deutsche Verein warnt vor einem Scheitern von Hartz IV, sollte die Zusammenarbeit von Kommunen und Agenturen für Arbeit in den Arbeitsgemeinschaften nicht besser werden.

Für die in den Arbeitsgemeinschaften vielerorts zunehmenden Probleme müssen schnell Lösungen gefunden werden. Seit Jahresbeginn wird bei der von Hartz IV vorgesehenen Zusammenarbeit der Kommunen und der Agenturen für Arbeit immer deutlicher, dass es in den Job-Centern wegen mangelhafter personeller Ausstattung der Arbeitsgemeinschaften, Unklarheiten bei der Ausweisung der Budgets für Leistungen zur Eingliederung in Arbeit und wegen faktischer Weisungsdurchgriffe aus Nürnberg und den Regionaldirektionen zu Reibungsverlusten kommt. Dies gefährdet den Erfolg der Reform ganz erheblich, warnt der Deutsche Verein für öffentliche und private Fürsorge.

Der Deutsche Verein hält einen regelmäßigen Erfahrungsaustausch zwischen Bundesminister Wolfgang Clement, dem Vorstand der Bundesagentur und allen kommunalen Spitzenverbänden unter Beteiligung der zuständigen Länderressorts für dringend erforderlich.

Der Deutsche Verein als bundeszentrale Vereinigung kommunaler und frei-gemeinnütziger Träger der sozialen Arbeit erwartet, dass die Teilnehmer der „Gipfelgespräche“ die Gleichberechtigung der beiden Träger der Arbeitsgemeinschaften klarstellen. Es muss deutlich werden, dass die Entscheidungen vor Ort in den Arbeitsgemeinschaften getroffen werden und dafür die von der Bundesagentur für Arbeit zu den Vorschriften des SGB II herausgegebenen Hinweise nicht verbindlich sind.